2018 - Bürger Initiative Otterstadt BIO e.V.

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2018

Politik > Anträge, etc.
Übersicht der BIO-Anträge / Faktenchecks / Informationen / Reden / Stellungnahmen

2018
13.12.18Rede zum Haushalt 2019 in der Ratssitzung am 12. Dezember 2018 (PDF)
27.11.18
Antrag zur geplanten Einrichtung eines Glockenspiels auf dem Erich-Flory-Platz durch den VHNO: Kauf eines Outdoor-Klangspiels als interaktives Spielgerät... (PDF)

15.11.18Antrag auf Beginn der Aufrüstung der Spielplätze mit für alle Altersstufen geeigneten Outdoor-Bewegungsgeräten zu Mehrgenerationen-Spielplätzen (PDF)
13.11.18Antrag zum Thema Laiendefibrillatoren (Defis): Kauf eines vierten Defis ... und vier Wandkästen ... (PDF)
07.11.18Hauptausschussitzung am 7. November 2018 - Positionspapier zum Antrag der SPD-Fraktion auf Beschränkung der Redezeit (PDF)
24.10.18Haushaltsrelevante Anträge für das Haushaltsjahr 2019 (PDF)

08.10.18Antrag auf Prüfung einer Kooperation mit den Stadtwerken Speyer bei der Einrichtung von öffentlichen WLAN-Hotspots / beim Aufbau einer WLAN-Infrastruktur in Otterstadt (PDF)
03.10.18Faktencheck zur Ratssitzung am 26.9.18 zum Thema Erdöl und und dem Schriftverkehr von Verbandsbürgermeister Otto Reiland mit Mainzer Behörden bzgl. der Ratssitzung am 20. Juni 2018. (PDF)
03.09.18
BIO-Antrag auf sandstein-farbenen Anstrich der Beton-Außenseite der südlichen Friedhofsmauer (PDF)

06.07.18
Faktencheck zu zwei Leserbriefen in der RHEINPFALZ-Ausgabe vom 5. Juli 2018 zum Artikel „Erdöl-Vereinbarung bleibt bestehen“ in der RHEINPFALZ-Ausgabe vom 22. Juni 2018 (PDF)

02.07.18
Faktencheck zu dem in der Ratssitzung am 20. Juni 2018 beim TOP Erdöl- Kooperationsvereinbarung ausgelösten “Bürgermeister-Disput“ inkl. Kommen-tierung sowie Erläuterung des Abstimmungsergebnisses und der BIO-Position (PDF)

28.06.18
Faktencheck zur Beschlussfassung über die Empfehlung des Ortsbürgermeisters Bernd Zimmermann zur sofortigen Kündigung der Kooperationsvereinbarung mit dem Erdölkonsortium in der Ratssitzung am 20. Juni 2018 (PDF)

20.06.18
Stellungnahme von BIO zum Erdöl-Kooperationsvertrag (PDF)

24.05.18
Antrag auf Prüfung der Erfordernis und Sinnhaftigkeit einer sofortigen Kündigung der mit dem Erdölförderkonsortium vereinbarten Absichtserklärung vom 4. August 2017 (PDF)

20.05.18Rettet die Mammutbäume auf dem Friedhof (PDF)
13.04.18
Stellungnahme und Anträge von BIO zu CDU-Antrag "Gärtnerbetreutes Grabfeld" (PDF)

08.03.18Faktencheck zum Thema "Geplanter Deichneubau, insbesondere Auswirkung des Beschlusses der Ortsgemeinde zur Klage gegen den geplanten Deichneubau auf die Gefährdungssituation der Anwohner" (PDF)

Antwortschreiben der SGD-Süd vom 15.02.18 zum Deichausbau Otterstadt betreffend der Schutzfunktion von mobilen Riegeldeichen (PDF)
19.02.18Ergänzungsantrag zur Neugestaltung der Pflanzbeete inkl. Baumaustausch am Friedhof/Schlittweg: Neubepflanzung passend zur erfolgten Bepflanzung auf dem Friedhofsvorplatz (PDF)
13.02.18Antrag auf Erarbeitung eines Parkkonzeptes zur Verbesserung der Park- und Verkehrssituation in der Nemertstraße (PDF)
29.01.18Ergänzungsantrag "Straßenbeleuchtung": Umstellung von Flutlichtstrahlern, etc. auf LED-Technik (PDF)
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